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Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 14.5.2009
1. Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04. 2009
2. Bauanträge
Bauantrag auf Errichtung einer landw. Halle auf dem Grundstück Fl. Nr. 191, Gemarkung Seubersdorf durch Herrn---
3. Beratung, Beschlussfassung und Verabschiedung der Haushaltssatzung
Haushaltsplan 2009;
4. a) Sonstiges, Bericht des Bürgermeisters
Erläuterungen zum Bau der Kinderkrippe in Batzhausen.
DSL, neue Firma hat sich vorgestellt.
Einfache Dorferneuerung Wissing-Ittelhofen.
Renovierung der Kapelle in Willmannsdorf
Hinweise auf verschiedene Einladungen
ASV Batzhausen, 50-jähr. Gründungsfest vom 29.05. – 01.06.2009
FF Ittelhofen, 100-jähr. Gründungsfest vom 19.-21.06.2009
FF Schnufenhofen, 125-jähriges Gründungsfest vom 16.-19.07.2009 mit Fahrzeugweihe des neuen Tragkraftspritzenfahrzeuges.
Einladung der Stadt Berching zum Pfingstvolksfest am Tag der Vereine und Behörden am 02.06.2009.
b) Anfragen
Laut Lorenz Gatzhammer fand am letzten Donnerstag eine Versammlung wegen der geplanten Ortsumgehung in Daßwang statt. Eingeladen dazu hatte die Interessen-gemeinschaft „Lebendiges Seubersdorf“.
Durch die Eheleute Schmitt wurde in Seubersdorf ein Kaffeestüberl mit Jugendtreff errichtet. Laut Lorenz Gatzhammer wurde dies von den Jugendlichen gleich zu Beginn gut angenommen.
Florian Schels fragte, ob es schon eine Entscheidung zum Antrag der Jagdgenossenschaft Schnufenhofen auf Nutzung des alten Schuttplatzes als Holzlagerplatz gibt.
Josef Schlierf sagte, dass in der Niederschrift der letzten Sitzung unter TOP 5a nicht ausdrücklich der Deponiename „Eichenhofen“ genannt ist. Laut Bürgermeister handelt es sich hier um die Deponie Eichenhofen.
Erwin Wolf hatte eine Frage zu den geplanten Windrädern, ob hier neben Hamberg u. Rasch auch Winn betroffen ist.
N i c h t ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1. Notarverträge
2. Baugebiet Engelloh II
Änderung des Bebauungsplanes, Zusammenlegung der Parzellen 2, 3 u. 4 auf zwei Bauplätze
3. Information, Beratung, Abstimmung über Ankauf eines Grundstückes
(Acker) im WSG
4. Vergabe
Erschließung des Baugebietes Freihausen 1.
(Kanal, - Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten)
5 a) Sonstiges
Photovoltaikanlagenbetreiber zu Gespräch im Rathaus
Lagerung von Eternitplatten
Erfolg der FF-Jugendlichen bei Landkreiswettbewerb
b) Anfragen
Keine Anfragen.
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 23.4.2009
1. Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.03. 2009
2. Bauanträge
Behandlung von Bauanträgen nach Art. 52 Abs. 2 GO.
Stellungnahme der Gemeinde Art. 67 Abs. 1 Satz 2 Bay. BO;
a)Neubau eines Wohnhauses mit Garage durch --- auf dem Grundstück Fl.Nr. 128/2, Gemarkung Seubersdorf, Dorfstraße 19 A, sowie Abbruch des bestehenden Gebäudes.
b)Neubau eines Wohnhauses durch Frau ---- auf der Fl.Nr. 337/3 und 337/4, Gemarkung Wissing, Schachtelweg 8 und 10.
c)Neubau einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1074/0, Gemarkung Ittelhofen durch Herrn ---- Freihausen (Aussiedlerhof);
d)Neubau einer Maschinenhalle mit Hochsilo auf dem landwirtschaftlichen Betrieb von ---- , Daßwanger Weg 24, Fl. Nr. 319, Gemarkung Wissing;
3. Generalsanierung der Hauptschule Seubersdorf
Nachtragsangebot über Gabionenwand H = 100 cm am Böschungsfuß vor dem
Bereich Schulküche und Werkraum im UG;
4. Antrag Kath. Pfarramt St. Gregor
Bezuschussung der Außenrenovierung der Pfarrkirche
„ St. Gregor“ im Jahr 2009;
5. Anträge der FW- Seubersdorf
a)“Richtlinien“ zur Förderung von Gebäudeabbruch in den Ortsteilen;
b) Entwicklung und Förderung von Baumaßnahmen
c) Lebenswertes Seubersdorf - Förderung von Familien mit Kindern
6. Anträge CSU - OV Seubersdorf
a) Antrag konform zu 5a (Förderung Gebäudeabbruch in d. OT)
b) Stromanschluss für Zelt und Grillplatz
c) Sanierung der WCs am Zelt und Grillplatz
d) Gestaltung des gemeindlichen Grundstückes (Sauerer- Haus)
7. Vorberatung, Ergänzung und Aufstellung des Haushaltsplanes 2009
(Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)
8 a) Sonstiges, Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Bierschneider wies auf verschiedene Kopien hin, die vor Sitzungsbeginn für die Mitglieder noch verteilt wurden so z.B.:
-Kopie aus Bayerischer Staatszeitung „Kaum Hoffnung für klamme Kämmerer“
-Einladung der Kath. Bücherei Seubersdorf zur Buchausstellung am 17. Mai
-Einladung des ASV Batzhausen zum 50-jährigen Gründungsfest vom 29.05. – 01.06.2009
-Einladung durch Norbert Wittl, Hohenfels, zu Busrundfahrten durch den Truppenübungsplatz Hohenfels am 3. Mai.
-Kleinräumige Bevölkerungsberechnung für die Oberpfalz
-Neubau einer Kinderkrippe in Batzhausen
Vorstellung der Planung
Informationen von der ARGE 8
EDEKA Markt Seubersdorf
b) Anfragen - Keine Anfragen.
N i c h t ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Notarverträge
Urkunde Nr. 0372/2009 vom 08.04.2009, Notar Michael Inninger, Parsberg, Verkauf der Bauplätze Fl.Nr. 252/11 u. 252/12, Gemarkung Daßwang, durch die Gemeinde Seubersdorf i.d.OPf., an Herrn ----
2 a)Sonstiges
Zum DSL Ausbau bemerkte 3. Bgm. Alwin Semmler, dass es z.B. für ihn mit einer Druckerei sehr wichtig ist, einen schnellen Internetanschluss zu haben.
Laut Erwin Wolf war in der Presse zu lesen, dass auch in Kevenhüll „DSLAM“ ein Thema waren.
Zum Einkaufsmarkt bemerkte Bürgermeister Bierschneider noch, dass die EDEKA wieder zurückgerudert ist.
b)Anfragen
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 26.3.2009
1.Anerkennung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2009;
Bekanntgabe der Beschlüsse aus NÖ Sitzung. (GO Art. 52/Abs. 3.);
2.a)Bauanträge – Erteilung gemeindliches Einvernehmen;
Neubau eines Dreifamilienwohnhauses mit Garagen auf der Fl. Nr. 857, Gemarkung Seubersdorf, Angerweg 1, Seubersdorf, ---
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage u. Schuppen auf der Fl.Nr. 241/18, Gemarkung Batzhausen, Engelloh 48, im Baugebiet „Engelloh II“ durch die Eheleute ----
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf der Fl. Nr. 98, Gemarkung Ittelhofen, Labertalstraße 14, Ittelhofen, durch ----
b)Erstellung einer Ortsabrundungs- (Aussenbereichssatzung) der Gemarkung Schnufenhofen Fl.Nr. 477/, 477/2, 477/3;
3. a)Beschlussfassung über Errichtung einer Kinderkrippe im
Haus Johannes in Batzhausen;
b)Vorstellung verschiedener Entwürfe zu vorst. Maßnahme;
c)Anträge zum Konjunkturpaket 2 – Energetische Maßnahmen;
4.Anträge der SPD Gemeinderäte(in)
a) Antrag auf Erstellung einer neuen Globalberechnung zur Abrechnung der Abwasseranlage für die Gemeinde Seubersdorf;
b) Antrag zur Herbeiführung der notwendigen Rechtsgrundlage für die Schlussabrechnung der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Seubersdorf;
c)Antrag auf Eingruppierung der Beschäftigten bzw. Bewertung ihrer Planstellen nach dem aktuell gültigen Tarifvertrag (TVöD);
5.Vollzug der Wassergesetze; Neufestsetzung eines Trinkwasserschutzgebietes
für die Brunnen I, II und III der Wasserversorgung Seubersdorf;
6.Jugendförderung in der Gemeinde;
Antrag der Kirchenspatzen Schnufenhofen;
7.Amt für Landwirtschaft und Forsten;
„Änderung der Körperschaftswaldverordnung (KWaldV);
Anschlussvertrag über die Betriebsleitung und Betriebsführung im Körperschaftswald.“
8.Erhöhung der Gebühren für die Erlaubnis zum Betrieb eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes (§ 12 GastG);
9.Sonstiges - Bericht des Bürgermeisters
-Radweg Freihausen – Körndlhof – Pirkach
-Erschließung Baugebiet Freihausen
-EU-Umgebungslärmrichtlinie, Lärmschutz
-Kritik an geplanter Umgehung
-Fortschreibung der Altenhilfeplanung durch den Landkreis
-Eingabe von Therese Maget an das Landratsamt wegen Nichtbehandlung von eingereichten Antragen innerhalb von drei Monaten;
10.Anfragen
Florian Schels fragte wie es weiter geht mit der Breitbandversorgung.
Josef Schlierf möchte eine Kopie des Prüfberichts der überörtlichen Rechnungsprüfung haben.
N i c h t ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Notarverträge
Notarurkunde Nr. 0316/2009 vom 26.03.2009, Notar Michael Blomeier, Parsberg; Grundstückserwerb Bauplatz Parzelle 36, Fl.Nr. 246/42, Gemarkung Batzhausen, Engelloh 21 durch ---
Notarurkunde Nr. 0309/2009 vom 25.03.2009, Notar Michael Blomeier, Parsberg; Grundstückserwerb Bauplatz Parzelle 6, Fl. Nr. 252/9, Gemarkung Daßwang, Baugebiet „Birkenweg Daßwang“ durch Herrn ----
2 a)Sonstiges
b)Anfragen
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 26.2.2009
1.Anerkennung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2009
Bekanntgabe der Beschlüsse aus NÖ Sitzung. (GO Art. 52 Abs. 3)
Die Niederschrift wurde in der vorliegenden Form genehmigt.
2. Antrag auf Vorbescheid: Bebauung des Grundstückes Fl. Nr. 5/1 Gemarkung Schnufenhofen – Bauanträge-
3. Antrag auf Geräteanschaffung und Erneuerung des Spielplatzes in Seubersdorf, Föhrenstraße;
4.Bestätigung von Kommandanten der FFW nach Wahl bzw. Wiederwahl nach Gemeindeordnung (GO)
5. Information über Erhöhung der Mitgliedsbeiträge durch den LPV Neumarkt;
(Landschaftspflegeverband)
6. Änderung des Stromliefervertrages für Straßenbeleuchtungsanlagen mit E.ON - Bayern
7. Bauliche Erneuerung in den Ortskernen. Förderung des Abbruchs von
Altgebäuden;
Information, Aussprache und Beschlussfassung;
8 a) Sonstiges
Dahrlehenssondertilgung
Dorferneuerung Wissing-Ittelhofen
Konjunkturpaket II und seine Umsetzung in Bayern
b) Anfragen
Wie es mit der Breitbandausstattung (DSL) weiter geht wurde angefragt.
Josef Schlierf fragt, er habe drei Anträge eingereicht, die noch nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurden.
Eberhard Stephan fragt ob nun „Luggi“– Edeka Weigert - bleibt oder nicht bzw. kommt ein neuer Edeka-Markt ja oder nein. Laut Bürgermeister geht er davon aus, dass ein neuer Markt kommt. Er hat nichts Gegenteiliges gehört.
In Batzhausen fand eine Versammlung wegen der B 8 Ortsumgehung statt.
Albert Kurzendorfer möchte, dass die Glascontainer bei der Mühlstraße an einen anderen Platz versetzt werden. Diese könnten evtl. im Bereich des neuen Edeka-Marktes aufgestellt werden.
Bürgermeister Bierschneider teilte noch mit, dass nun zum dritten Mal die obligatorische Spende von 500 € anonym im Briefkasten der Gemeinde abgegeben wurde. Die Kindergartenleiterin Frau Weidinger freute sich riesig, dass es noch so gute Menschen gibt.
N i c h t ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1.Notarverträge
a)Bauplatzerwerb Parzelle 6, Fl. Nr. 241/4, Gemarkung Batzhausen, Baugebiet Engelloh II, durch Frau-----Urkunde Nr. 130 vom 06.02.2009, Notar Michael Inninger, Parsberg
Der Gemeinderat stimmte dem Inhalt der Urkunde vorbehaltlos in allen Teilen einstimmig zu.
b)Bauplatzerwerb Parzelle Nr. 14, Fl.Nr. 241/18, Gemarkung Batzhausen, Baugebiet Engelloh II, durch die Eheleute -----Urkunde Nr. 154 vom 13.02.2009, Notar Michael Inninger, Parsberg.
c)Grundstückserwerb für den Radweg von Daßwang Richtung Willenhofen von Frau ---Grundstückserwerber ist das Staatliche Bauamt Regensburg (Straßenbauamt)
2.Erschließung des Baugebietes „Freihausen I“ Abschluss eines Ingenieurvertrages mit dem Ing.-Büro Dotzer GmbH
3.Sondervereinbarung über Grundstückserwerb Baugebiet Birkenweg Daßwang Parzellen 2 und 3 Fl. Nr. 252/11 und 252/12 (2. Auflage)
4. Veräußerung von Grundstücken der Bahn
5 a)Sonstiges
Herr Wolf teilte mit, dass er sich wegen dem in der letzten Sitzung angesprochenen Schulkreuz mit verschiedenen älteren Eichenhofenern Bürgern unterhalten hat. Es gab Familien, die sich sehr stark gegen eine Entfernung des Schulkreuzes aus dem damaligen Schulhaus Eichenhofen währen der Nazizeit gewehrt hatten. Die Eichenhofener möchten deshalb das ehem. Schulkreuz gerne wieder zurück haben, um es im jetzigen Dorfhaus (ehem. Schulhaus) aufzuhängen.
b)Anfragen
Herr Eberhard Stephan möchte gerne die Umsetzung der überparteilichen Zusammenarbeit, die vom 1. Bürgermeister in jeder Weihnachtssitzung herausgehoben wird, kurz aufzeigen.
Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 22.1.2009
1. Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.11.2008.
Bekanntgabe der Beschlüsse aus NÖ Sitzung. (GO Art. 52/Abs. 3);
2. Bebauungsplan Seubersdorf, Gewerbegebiet Südost 1;
Information (LA Bartsch) - Beschluss zur Billigung und öffentlichen
Auslegung.
3. Ökokonto der Gemeinde Seubersdorf; Gesamtübersicht (Info LA Bartsch)
Kenntnisnahme und Beauftragung der Verwaltung zur Weiterleitung an das
Landratsamt bzw. Untere Naturschutzbehörde.
4. Bauanträge:
a) Schels Florian und Götz Karin,
b) Freihart Markus,
5. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Abstimmung mit den
Nachbargemeinden;
Aufstellung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Buch“, Markt Breitenbrunn.
6. Beauftragung eines Planungsbüros für die Erstellung der Erschließungsplanung.
Baugebiet Freihausen 1.
7. BayStrWG- Neuerlass einer gemeindlichen Reinigungs- und
Sicherungsverordnung nach Art. 51 Abs. 4 und 5 BayStrWG;
8. Antrag Gemeinderat Erwin Wolf und Kinder aus Eichenhofen;
Ankauf von Spielgerät (Vogelnestschaukel) für Spielplatz.
9. Förderung der Jugendarbeit in der Gemeinde: Bericht , Ergebnisse der
Handhabung der Förderung der Aufwandsentschädigung für Jugendarbeit;
Weiteres Vorgehen.
10a) Sonstiges
b) Anfragen
N i c h t ö f f e n t l i c h e S i t z u n g
1. Notarverträge
2. Sondervereinbarung über Grundstückserwerb Baugebiet Birkenweg Daßwang;
3. Gewerbesteuerbescheid vom 8.12.2008;
Antrag auf Stundung und Ratenzahlung.
4. Antrag auf Verleihung
5. Sonstiges - Anfragen.
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